Spende der Solinger Grünen

Die SprecherInnen der grünen Partei und der Fraktion haben am 22. Mai Dr. Christoph Zenses eine Spende in Höhe von 400 Euro für „Solingen hilft“ überreicht – als Symbol für entgangene Steuergelder und das, was man mit ihnen finanzieren könnte. Dazu schreibt Fraktionsgeschäftsführerin Susanne Fingscheidt:

„Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste in Rat, Ausschüssen und Gremien wurden von der Stadt Solingen im Rahmen der Digitalisierung des Rathauses mit I-Pads ausgestattet. Ziel war es, Papiervermeidung und Haushaltseinsparungen zu realisieren.

Nun sind große Unternehmen wie Apple in der Vergangenheit häufig durch Steuervermeidungsstrategien aufgefallen, die auch von den Staaten der EU gebilligt, ermöglicht und als Geschäftsmodell des eigenen Landes unterstützt wurden. Damit nutzen diese Unternehmen die Gesellschaft, um ihre riesigen Gewinne zu realisieren, ziehen sich aber aus der steuerfinanzierten Infrastruktur der Gesellschaft zurück.

Gleichzeitig beobachten wir, dass die Lage der Flüchtlinge, die etwa in Griechenland im Camp Moria oder anderen leben müssen, immer unerträglicher wird. Das kommt einer Bankrotterklärung der EU gleich.“